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Ist China eine Marktwirtschaft?: Kommentar von Christian Dreger

Kommentar vom 25. Mai 2016

Der Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation (WTO) im Dezember 2001 hat den Welthandel beschleunigt. Die weitere Öffnung Chinas setzte viele der dortigen Unternehmen unter Druck, sich den neuen Wettbewerbsbedingungen zu stellen, und hat zu strukturellen Anpassungen geführt. Weil die Handelspartner umgekehrt fürchteten, von Produkten aus China überrollt zu werden, wurden in den Beitrittsverhandlungen Sonderregelungen und Übergangsfristen vereinbart. Eine dieser Regelungen ist, dass China den Status einer Marktwirtschaft nicht innerhalb eines Zeitraums von 15 Jahren erhält. Damit können die Handelspartner leichter Anti-dumpingverfahren gegen chinesische Unternehmen einleiten und höhere Strafzölle ansetzen, wenn China zu billige Produkte exportieren sollte. Der Preis in China spielt dabei keine Rolle, weil er in Nichtmarktwirtschaften wenig bedeutet. Die Handelspartner können einen normalen Preis in einem Drittland mit Marktwirtschaft zugrunde legen und auf dieser Basis die Strafzölle festlegen.

Die Übergangsfrist läuft Ende des Jahres aus. Ob China dann den Status einer Marktwirtschaft automatisch erhält oder ob weitere Verhandlungsrunden notwendig sind, ist aus heutiger Sicht noch unklar.

Der vollständige Kommentar im Wochenbericht 21/2016 (PDF, 206.68 KB)

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